Gesetze, Gerichte und Behörden
Straßenreinigungssatzung
Kurz und einfach erklärt
Die Straßenreinigungssatzung ist eine Regel der Gemeinde.
Sie sagt, wer Straßen und Gehwege sauber hält. Sie sagt auch, wer im Winter räumt und streut.
Oft müssen das die Eigentümer der Häuser an der Straße tun.
Definition
Eine Straßenreinigungssatzung ist eine Satzung der Gemeinde, die regelt, wer Straßen und Gehwege reinigen und im Winter räumen und streuen muss. Oft überträgt sie diese Pflichten auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke. Wie genau gereinigt und gestreut wird, steht häufig in einer eigenen Straßenreinigungsverordnung.